Nutzungsbedingungen

NUTZUNGSBEDINGUNGEN
(Stand: 07.März 2022)

„FineMe“

Willkommen bei www.fineMe.de, eine Website herausgegeben von FineMe GmbH (im Folgenden auch „Herausgeber“ genannt)!

Bitte lesen Sie die folgenden, für jeden Besucher der Website www.fineMe.de (im Folgenden "Website" genannt) geltenden Nutzungsbedingungen sorgfältig durch, bevor Sie mit der Nutzung unserer Website beginnen. Durch Nutzung dieser Website erklären Sie konkludent Ihr Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen. Der Herausgeber der Website behält sich das Recht vor, die Informationen auf dieser Website jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern, zu streichen oder zu ergänzen.

§ 1 Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung der Website. Für die Nutzung der Website ist wichtig, dass Sie als Nutzer/in die nachfolgenden Bestimmungen akzeptieren.

2. Durch die Nutzung unserer Website sind Sie mit den Nutzungsbedingungen unserer Website einverstanden, unabhängig davon, ob Sie sich für eine Anmeldung bei uns entscheiden oder nicht. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beiträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen.

3. Gegenstand von FineMe ist Folgendes:

Zusammenfassung von Informationen und Bereitstellung einer zentralen Buchungsstelle für ausgewählte Drittanbieter, die ihre Dienstleistungen (insbesondere Friseure, Nagelstudios, Kosmetiksalons, Massagesalons, etc.) über unsere Website zum Verkauf anbieten möchten („Partner“).

§ 2 Kontaktdaten und rechtliche Hinweise

Sollten Sie Fragen bezüglich unserer Website haben, können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Hozan Chaker

Rodigallee 175b, 22043 Hamburg

Telefon: +49 017620094472

E-Mail: info@fineme.de

Verantwortlich für redaktionelle Inhalte gemäß § 55 Absatz 2 RStV: Hozan Chaker

§ 3 Verfügbarkeit der Website

1. FineMe hat eine Verfügbarkeit von 24 Stunden am Tag. Es kann jedoch vorkommen, dass es aufgrund von Wartungen, die für das Systems erforderlich sind, zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit kommt. Unterbrechungen der Verfügbarkeit können unter anderem aufgrund höherer Gewalt oder anderen, von FineMe nicht zu vertretenden Ursachen, wie zum Beispiel Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorkommen.

2. Der Herausgeber weist darauf hin:

• dass es technisch unmöglich ist, die Website frei von Fehlern jedweder Art zur Verfügung zu stellen und der Herausgeber deshalb keinerlei Verantwortung dafür übernimmt,
• dass Fehler zur zeitweisen Abschaltung der Website führen können,
• dass die Verfügbarkeit dieser Website von außerhalb des Einflussbereichs des Herausgebers liegenden Bedingungen und Leistungen abhängig ist, wie z.B. den Übertragungskapazitäten und Telefonverbindungen zwischen den einzelnen Beteiligten. In diesen Bereich fallende Störungen haben wir nicht zu verantworten.

§ 4 Diskussionsforen oder Bewertungsforen

Soweit der Herausgeber zeitweise oder dauerhaft auf seinen Websites Diskussions- und/oder Bewertungsforen anbietet, wird von den Teilnehmern der Diskussions- und/oder Bewertungsforen erwartet, dass sie die üblichen Kommunikationsregeln wie gegenseitigen Respekt beachten. Besucher dürfen keine beleidigenden, eventuell herabwürdigenden, unflätigen, anstößigen, diffamierenden oder obszönen Materialien oder Materialien, die die geistigen Eigentumsrechte Dritter verletzen, verbreiten oder veröffentlichen.

§ 5 Elektronische Kommunikation

Wenn Sie einen Dienst von FineMe nutzen oder E-Mails, Textnachrichten oder andere Mitteilungen von Ihrem Computer oder Ihrem mobilen Gerät an uns senden, kommunizieren Sie mit uns elektronisch. Wir werden mit Ihnen auf verschiedene Art und Weise elektronisch kommunizieren, z.B. über E-Mail, Textnachrichten oder auch durch die Veröffentlichung elektronischer Nachrichten oder sonstiger Kommunikation auf unserer Website oder im Rahmen sonstiger Dienste von FineMe. Für vertragliche Zwecke stimmen Sie zu, elektronische Kommunikation von uns zu erhalten und dass alle Zustimmungen, Benachrichtigungen, Veröffentlichungen und andere Kommunikation, die wir Ihnen elektronisch mitteilen insofern keine Schriftform erfordern, es sei denn zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften erfordern eine andere Form der Kommunikation.

§ 6 Urheberrecht und Datenbankrechte

1. Der gesamte Inhalt, der in einem Dienst von FineMe enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird, wie Text, Grafik, Logos, Button-Icons, Bilder, Audio-Clips, digitale Downloads und Datensammlungen, ist Eigentum von FineMe oder von Dritten, die Inhalte zuliefern oder auf der Website bereitstellen und ist durch deutsches Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt.

2. Auch der Gesamtbestand der Inhalte, der in einem Dienst von FineMe enthalten oder durch ihn bereitgestellt wird, ist ausschließliches Eigentum von FineMe und ist durch deutsches Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt.

3. Sie dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht Teile eines Dienstes von FineMe systematisch extrahieren und/oder wiederverwenden. Insbesondere dürfen Sie ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von www.fineMe.de kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um irgendwelche wesentlichen Teile eines Dienstes von FineMe zur Wiederverwendung zu extrahieren (gleichgültig ob einmalig oder mehrfach). Sie dürfen ferner ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von www.fineMe.de keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentliche Teile eines Dienstes von FineMe beinhaltet.

§ 7 Geistiges Eigentum

1. Sie dürfen eine Kopie dieser Website sowie alle Informationen, Bilder und sonstigen Inhalte (mit Ausnahme von UGC), die auf der Website angezeigt werden („Materialien“) unter strenger Beachtung dieser Website- Nutzungsbedingungen abrufen, anzeigen und ausdrucken.

2. Sie dürfen die Website und die Materialien nur zu Ihrem persönlichen, nicht-gewerblichen Gebrauch anzeigen, ausdrucken, verwenden und ganz oder teilweise zitieren, sowie unter der Bedingung, dass Sie FineMe ordnungsgemäß als Quelle angeben.

3. Die vorstehende Lizenz beeinträchtigt oder beschränkt in keinerlei Weise die Urheberpersönlichkeitsrechte jeglichen Verfassers in Bezug auf die Materialien.

4. Wir behalten uns ausdrücklich alle Rechte am geistigen Eigentum an der Website und an den Materialien vor, und die Nutzung der Website durch Sie unterliegt den nachstehenden Einschränkungen. Sie sind nicht berechtigt:

• die urheberrechtlichen oder sonstigen Eigentumsvermerke aus den Materialien zu entfernen; und/oder
• Materialien von der Website in jeglicher Weise zu verwenden, die gegen Urheberrechte, Rechte am geistigen Eigentum oder Eigentumsrechte von uns oder von Dritten verstoßen könnte; und/oder
• automatisierte Systeme oder Software zum Auslesen von Inhalten oder Daten von dieser Website zu verwenden, oder andere zu deren Verwendung zu veranlassen, außer in Fällen, in denen Sie oder ein betreffender Dritter direkt mit uns eine schriftliche Lizenzvereinbarung getroffen haben bzw. hat, nach der dieses Vorgehen ausdrücklich gestattet ist; und/oder
• diese Website ohne unsere vorherige schriftliche, in Form eines Lizenzvertrags erteilte Genehmigung zu vervielfältigen, zu ändern, anzuzeigen, auszuführen, zu veröffentlichen, zu verteilen, zu verbreiten, auszustrahlen, als Teil einer anderen Website darzustellen [Framing] (oder jegliche sonstige Browser- oder Rahmenumgebung zu verwenden), der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, Dritten zukommen zu lassen oder zu jeglichem gewerblichen Zweck zu verwerten.

§ 8 Marken

1. Wir behalten uns ausdrücklich alle Rechte an dem Domain-Namen www.fineMe.de und allen zugehörigen Domains und Subdomains, dem Namen FineMe, unserem Bildzeichen, unseren Dienstleistungsmarken, unseren Handelsnamen und/oder unseren Marken vor. Andere Marken, Produkte und Firmennamen, die auf der Website oder über unsere Apps erwähnt werden, können Marken ihrer jeweiligen Eigentümer oder Lizenzgeber sein, und die Rechte an den entsprechenden Marken sind ihren jeweiligen Eigentümern oder Lizenzgebern vorbehalten.

§ 8 Ihr Konto

1. Der Zugang zu einigen (kostenpflichtigen) Diensten der Website, setzt die Erstellung eines Kontos voraus.

2. Die Erstellung eines Kontos ist nur voll geschäftsfähigen Personen gestattet, denen das Anmeldeformular auf der Website www.fineMe.de bereit gestellt wird.

3. Der Nutzer verpflichtet sich dazu, keine falschen Angaben zu seiner Person zu machen. Des Weiteren verpflichtet sich der Nutzer dazu, seine Angaben regelmäßig zu kontrollieren, um die Richtigkeit dieser zu gewährleisten und bei Änderungen diese unverzüglich zu melden bzw. die Daten entsprechend zu korrigieren.

4. Wenn Sie einen Dienst von FineMe nutzen, sind Sie für die Sicherstellung der Vertraulichkeit Ihres Kontos, Passworts und für die Beschränkung des Zugangs zu Ihrem Computer und Ihren mobilen Geräten verantwortlich. Soweit unter anwendbarem Recht zulässig, erklären Sie sich damit einverstanden, für alle Aktivitäten verantwortlich zu sein, die über Ihr Konto oder Passwort vorgenommen werden. Sie sollten alle erforderlichen Schritte unternehmen, um sicherzustellen, dass Ihr Passwort geheim gehalten und sicher aufbewahrt wird und Sie sollten uns unverzüglich informieren, wenn Sie Anlass zur Sorge haben, dass ein Dritter Kenntnis von Ihrem Passwort erlangt hat oder das Passwort unautorisiert genutzt wird oder dies wahrscheinlich ist. Sie sind dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass Ihre Angaben an uns korrekt und vollständig sind und dass Sie uns von jeglichen Änderungen hinsichtlich der von Ihnen gegebenen Informationen in Kenntnis setzen. Sie können einige der Informationen, die Sie uns gegeben haben, auf unserer Website einsehen und aktualisieren.

5. Der Nutzer kann seinen Benutzernamen und sein Passwort nachträglich jederzeit ändern.

6. Sie dürfen einen Dienst von FineMe nicht in einer Weise verwenden, die dazu geeignet ist, die Dienste oder den Zugang von FineMe zu unterbrechen, zu beschädigen oder in sonstiger Art zu beeinträchtigen.

7. Des Weiteren dürfen Sie die Dienste von FineMe nicht für betrügerische oder in Verbindung mit einer Straftat, rechtswidrigen Aktivitäten, Belästigungen oder Unannehmlichkeiten verwenden.

8. Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen die Dienste auf der Website vorzuenthalten oder Mitgliedskonten zu schließen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass Sie gegen anwendbares Recht, vertragliche Vereinbarungen oder unsere Richtlinien verstoßen.

9. Die Nutzer dieser Website können ihr Konto jederzeit manuell löschen. Das Konto des Nutzers wird dadurch unverzüglich und automatisch gelöscht.

§ 9 Ansprüche aus Immaterialgüterrechten

FineMe respektiert die Immaterialgüterrechte Dritter. Wenn Sie der Auffassung sind, dass Ihre Immaterialgüterrechte in einer Art genutzt wurden, der Anlass zur Befürchtung einer Verletzung gibt, folgen Sie bitte unserem Verfahren zur Mitteilung an www.fineMe.de über eine Rechtsverletzung.

§ 10 Haftung

1. Wir bemühen uns stets sicherzustellen, dass die Dienste von FineMe ohne Unterbrechungen verfügbar und Übermittlungen fehlerfrei sind. Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Auch Ihr Zugriff auf die Dienste von FineMe kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung neuer Einrichtungen zu ermöglichen. Wir versuchen die Häufigkeit und Dauer jeder dieser vorübergehenden Unterbrechungen oder Beschränkungen zu begrenzen.

2. FineMe haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von FineMe oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von FineMe beruht.

3. Ferner haftet FineMe für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet FineMe jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. FineMe haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

5. Soweit die Haftung von FineMe ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

§ 11 Haftungsausschluss

1. Die in dieser Website aufgeführten Informationen dienen zur allgemeinen Information. Informationen auf dieser Website sind von FineMe bereitgestellt und basieren überwiegend auf den Informationen unserer Partner und obwohl wir danach bestrebt sind diese Informationen aktuell und korrekt zu halten, übernehmen wir keinerlei Haftung für Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit in Bezug auf die genannten Informationen, Dienstleistungen oder Bilder auf www.fineMe.de.

2. Diese Website verwendet Verlinkungen zu externen Seiten, die nicht unter der Kontrolle von FineMe stehen. Wir haben keine Kontrolle über den Charakter, den Inhalt oder die Verfügbarkeit auf diesen Seiten und übernehmen keinerlei Verantwortung für besagte Inhalte. Die Verwendung einer Verlinkung auf unserer Seite, bedeutet nicht notwendigerweise dass wir die Sichtweisen, die auf externen Seiten getätigt werden unterstützen oder bekräftigen.

3. Wir übernehmen keinerlei Haftung, seien dies direkte, indirekte oder sonstige Schäden die aus der Verwendung von Informationen oder Dienstleistungen auf www.fineMe.de resultieren

§ 12 Links zu anderen Websites

1. Unsere Website kann Werbung enthalten, die von Dritten bereitgestellt wurde. Für Links, die nicht von dem Herausgeber betrieben werden und sich auf deren Website befinden, haben wir keinerlei Möglichkeit, den Inhalt dieser Website oder deren Konformität mit allen einschlägigen Gesetzen und Vorschriften zu kontrollieren, da diese völlig unabhängig von uns ist.

2. Aus diesem Grund übernehmen wir keinerlei Verantwortung für die Inhalte dieser Website und die Folgen ihrer Verwendung durch die Besucher dieser. Das Aufrufen aller über Links erreichbaren Website geschieht auf eigene Gefahr. Es erfolgt kein gesonderter Hinweis, wenn Benutzer die Website verlassen. Wir bitten Sie aber, uns umgehend auf rechtswidrige und zweifelhafte Inhalte der verlinkten Website aufmerksam zu machen.

3. Andere Websites verfügen möglicherweise über einen Link zu den Websites des Herausgebers. Ein solcher Link erfordert unsere vorherige Zustimmung.

§ 14 Verlinkung zu unserer Website

1. Sie können zu jeder Seite der Website zu nicht-gewerblichen Zwecken verlinken, sofern Sie dies in einer Weise tun, die redlich und rechtmäßig ist und nicht unseren Ruf beschädigt oder diesen in unlauterer Weise ausnutzt. Zur Klarstellung: Auf der verlinkenden Seite dürfen sich keine pornografischen oder rechtswidrigen Inhalte und auch keine beleidigenden, belästigenden oder anderweitig anstößigen Inhalte befinden.

2. Eine Form der Verlinkung der Verbindung, Genehmigung oder Befürwortung unsererseits suggeriert wird, obwohl eine solche gar nicht existiert, ist nicht gestattet. Sie dürfen Werbung, Urheberrechtsvermerke oder sonstige Informationen, die auf der Website veröffentlicht werden, nicht durch Darstellung als Teil einer anderen Website [Framing] oder anderweitig entfernen oder verdecken.

3. Unsere Website darf nicht als Teil einer anderen Website dargestellt [Framing] oder mit sonstigen Browser- oder Rahmenumgebungen auf einer anderen Website verwendet werden.

4. Wenn Sie zu gewerblichen oder sonstigen, vorstehend nicht genannten Zwecken auf unsere Website verlinken oder Partner von uns werden möchten, kontaktieren Sie uns bitte über info@fineme.de.

§ 15 Datenschutz

1. Es kann vorkommen, dass Daten und Informationen der Besucher und Nutzer (Datum, Uhrzeit, aufgerufene Seite) über den Zugriff auf dem Server gespeichert werden. Wir weisen darauf hin, dass - ohne Einwilligung - keine personenbezogenen (z. B. Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse) Daten gespeichert werden.

2. Sollten personenbezogene Daten erhoben werden, verpflichten wir uns dazu, das vorherige Einverständnis des Nutzers der Website einzuholen. Wir verpflichten uns dazu, keine Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn der Besucher oder Nutzer willigt vorher ein.

3. Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B. per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet werden. Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen.

4. Dritte sind nicht dazu berechtigt, Kontaktdaten für gewerbliche Aktivitäten zu nutzen, sofern der Anbieter den betroffenen Personen vorher eine schriftliche Einwilligung erteilt hat.

5. Der Nutzer hat das Recht auf Auskunft. Sie haben jederzeit das Recht, von uns über den Sie betreffenden Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erhalten.

6. Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von Daten/ Einschränkung der Verarbeitung für den Nutzer.

7. Weitere Angaben werden separat in der Datenschutzrichtlinie auf unserer Website gemacht und können dort eingesehen werden.

§ 16 Cookies

1. Zur Anzeige des Dienstleistungsangebotes kann es vorkommen, dass wir Cookies einsetzen. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden.

2. Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.

3. Durch den Einsatz von Cookies kann den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.

4. Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr Computersystem überspielt werden, wobei es sich dabei meist um so genannte sitzungsbezogene Cookies handelt. Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies).

5. Sie können der Speicherung von Cookies widersprechen, hierzu steht Ihnen ein Banner zu Verfügung dem Sie widersprechen/annehmen können.

6. Selbstverständlich können Sie Ihren Browser so einstellen, dass keine Cookies auf der Festplatte abgelegt werden bzw. bereits abgelegte Cookies wieder gelöscht werden. Die Anweisungen bezüglich der Verhinderung sowie Löschung von Cookies können Sie der Hilfefunktion Ihres Browsers oder Softwareherstellers entnehmen.

§ 17 Änderungen der Nutzungsbedingungen

Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an Diensten von FineMe, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Sie unterliegen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Vertragsbedingungen und Nutzungsbedingungen, die zu dem Zeitpunkt in Kraft sind, an dem Sie die Dienste von FineMe nutzen. Falls eine dieser Bedingungen für unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund für undurchsetzbar gehalten wird, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit aller verbleibenden Regelungen nicht.

§ 18 Kein Verzicht

Wenn Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.

§ 19 Minderjährige

Die Nutzung unserer Website ist nur voll geschäftsfähigen Personen gestattet. Falls Sie unter 18 Jahre sind, dürfen Sie FineMe nicht nutzen. Der Anbieter der Website ist jederzeit dazu berechtigt, den Nutzer dazu aufzufordern, zu beweisen, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat.

§ 20 Gerichtsstand und anwendbares Recht

1. Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt ausschließlich des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters.

§ 21 Schlussbestimmungen

1. Die Vertragssprache ist deutsch.

2. Wenn Sie diese allgemeinen Nutzungsbedingungen verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.

3. Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Website, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Falls eine Regelung in diesen Nutzungsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.

4. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht.